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Thema: Diverse Artikel zur EU

  1. #1
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    Diverse Artikel zur EU

    Nachdenken zweitrangig! Geldverschwendung erstrangig!

    Und das ganze mal zwei, erst die Scheine und jetzt noch eine "sicherlich fast kostenlose Kampagne"!

    Fünf-Euro-Scheine werden von Münzen ersetzt

    Das Pariser Münzamt hat die Kampagne zur Entwicklung und Einführung einer 5-Euro-Münze wiederaufgenommen.Es wird damit gerechnet, wie die französischen Medien mitteilen, dass die Einführung der Münze in den Umlauf es ermöglichen wird, bis zu zehn Milliarden Euro zu sparen. Die Papierscheine existieren nur ein Jahr, während die Lebensdauer der Münzen im Durchschnitt 40 Jahre beträgt.
    Zum ersten Mal hatte Frankreich die Idee über den Ersatz von 5-Euro-Scheine durch die Münzen 2011 vorgebracht. Dabei stützte sich Frankreich auf die Erfahrung der Schweiz, wo 5-Frank-Münzen in Umlauf sind.

    Quelle: http://german.ruvr.ru/news/2013_11_0...-ersetzt-7591/
    plus Kommentar:
    Nur dass die Staatskassen von den Münzen profitieren: Die Differenz aus den Material- und Prägekosten und dem Nominalwert fließen ins Budget. Bei den Scheinen ist das ja nicht der Fall.
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  2. #2
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    Brüssel bezahlt Gehälter für palästinensische Beamte, die nicht arbeitenDie EU finanziert mit 1,4 Milliarden Euro palästinens

    Die EU finanziert mit 1,4 Milliarden Euro palästinensische Beamte, die aber seit sechs Jahren nicht mehr zur Arbeit erscheinen sind. Erstmals beweist der Rechnungshof, dass europäische Steuergelder direkt dazu verwendet werden, den Lebensunterhalt von Palästinenser zu finanzieren – ohne jede Gegenleistung.


    Die EU hat im Rahmen des Projekts Pegase (hier aktiv beworben von der deutschen GTAI, einem ebenfalls steuerfinanzierten Lobby-Verein) hat die EU 1,4 Milliarden Euro an europäischen Steuergeldern an Palästinenser ausbezahlt, die eigentlich als Beamte für die palästinensische Autonomie-Behörde den Zivilstaat Palästina aufbauen sollten. Doch wegen des Streits zwischen Hamas und der Fatah erscheinen die Beamten seit sechs Jahren nicht mehr zur Arbeit.


    Das bedeutet: Tausende Beamte bekommen über Brüssel ein Gehalt aus europäischen Steuergeldern – und mussten sechs Jahre lang dafür keinen Finger rühren.


    Das Geld wurde direkt an die Beamten ausbezahlt, weil die Hamas wegen ihres Terror-Status in Israel nicht für direkte Subventionen qualifiziert ist.


    Der EU-Rechnungshof hat, wie die FT berichtet, diese Zahlungen als inakzeptabel bezeichnet: Das Programm Pegase sei dazu gedacht, der palästinensischen Bevölkerung zu helfen und dürfe nicht dafür verwendet werden, Beamte, die nicht arbeiten, zu bezahlen.


    Die EU verteidigt die Umleitung von europäischen Steuergeldern in den Gaza-Streifen mit der abenteuerlichen Begründung, dass diese Zahlungen „ein politisches Instrument“ seien, um die Zwei-Staaten-Lösung am Leben zu erhalten. Die EU-Kommission ließ den Rechnungshof wissen, dass sie „entschieden habe, alle Beamte in der West Bank und im Gaza Streifen zu bezahlen, unabhängig davon, ob diese arbeiten oder nicht – was ohnehin sehr schwer herauszufinden ist“.


    Die EU-Kommission weiß von diesen Missständen spätestens seit 2011: Da stellte sie in einem Bericht fest, dass 2.000 Gesundheitsbeamte auf „stand by Modus“ seien. Die Kommission verheimlichte, dass die Leute von der EU bezahlt wurden.


    Weil die Palästinenser der EU offenbar erfolgreich eingeredet haben, dass man weder der Hamas noch der Fatah trauen könne, hat sich die EU entgegen allen Regeln auf ein „informelles System“ der Zuwendungen eingelassen.


    Ein informelles System von staatlichen Zahlungen ist ein Brüsseler Codewort.
    Es handelt sich um massive Korruption.


    So erhielt ein Luxus-Hotel in Gaza eine Mehrwertsteuer-Vergütung in der Höhe von 2,5 Millionen Euro. Der europäische Steuerzahler musste für ein Hotel bezahlen, dass, wie die Rechnungsprüfer bei einem Besuch herausfanden, „kaum in Betrieb“ war.


    Der Skandal reiht sich in die Serie von wahnwitzigen Verschiebungen von europäischem Steuergeld in den Kongo (hier) und nach Ägypten ein (hier). Dort untersucht der Rechnungshof nun ebenfalls: Eine Milliarde Euro ist verschwunden – und es gibt keine Anzeichen, was mit diesem Geld passiert ist.
    Für all diese Summen, die von einer nicht legitimierten Funktionärs-Kaste in Brüssel in aller Welt verteilt wurden, haben Millionen Europäer hart gearbeitet.


    Das ist Betrug am Steuerzahler und Veruntreuung.
    Werden die Verantwortlichen bestraft?


    Nein.

    Im Gegenteil.


    Herman Van Rompuy den Karlspreis für Verdienste um Europa.


    Die EU wird immer mehr zu einem üblen Cocktail aus Korruption und byzantinischem Pathos.
    Eine blanke Verhöhnung aller Demokraten in Europa.

    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...-arbeit-haben/

    Ja da ist ein Grund warum wir brav Steuer zahlen müssen!

    LG

  3. #3
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    Die dunkle Seite der Macht: Das Arcanum der Tempelritter

    Die dunkle Seite der Macht: Das Arcanum der Tempelritter

    Querverweis: http://www.globale-evolution.de/show...ordnung/page14


    LG und

  4. #4
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    Economist erwartet 2014 soziale Unruhen in vielen Euro-Staaten

    Der Economist Intelligence Unit (EIU) hat zahlreiche Euro-Staaten als akut gefährdet eingestuft, was soziale Unruhen anlangt. Spanien, Griechenland und Portugal gelten als besonders gefährdet. Auch die Türkei ist ein Sicherheits-Risiko



    Das Jahr 2014 könnte für einige europäische Staaten wie die Türkei oder auch Griechenland turbulent werden. Diese Länder wurden nun als Hoch-Risiko-Staat bzw. Höchst-Risiko-Staat für soziale Unruhen eingestuft. Die Europäer findet sich jetzt neben Staaten wie Marokko, der Ukraine, Bulgarien, Brasilien, Argentinien, Mexiko und Ägypten wieder. Auch dort waren in den vergangenen zwölf Monaten Unruhen ausgebrochen.
    Selbst an Orten, die traditionell gemäßigter seien, wie etwa Japan und Singapur, seien Demonstranten auf die Straßen gegangen. Soziale Ungleichheiten und politische Unzufriedenheit hätten die Bürger dazu bewogen, sich zu sammeln. Widerstand könne im Zeitalter der Smartphones mit größerer Leichtigkeit koordiniert werden, als je zuvor, so The Economist.
    Bürger verlieren das Vertrauen in ihre Regierung

    Laza Kekic, von der Economist Intelligence Unit (EIU), sagt wirtschaftliche Not sei immer die Voraussetzung für einen Protest. Einzig damit könnten Ausbrüche allerdings nicht erklärt werden. Der Rückgang der Erträge und hohe Arbeitslosigkeit gehe nicht immer mit Unruhen einher. Nur wenn die wirtschaftlichen Probleme durch andere Elemente der Verwundbarkeit begleitet würden, entstünde ein hohes Risiko der Instabilität. Zu diesen Faktoren gehörten etwa eine breite Einkommensungleichheit, eine schlechte Regierung, eine geringe soziale Absicherung, ethnische Spannungen und eine Historie von Unruhen.
    „Von besonderer Bedeutung beim Entstehen von Unruhen scheint in der letzten Zeit eine Erosion des Vertrauens in die Regierungen und Institutionen zu sein: Eine Krise der Demokratie.“ Auch die türkische Bevölkerung hat angesichts des aktuellen Korruptionsskandals das Vertrauen in ihren Premier verloren.
    Mehr Hoch-Risiko-Staaten als noch vor fünf Jahren

    Die EIU misst das Risiko von sozialen Unruhen in 150 Ländern auf der ganzen Welt. Im Fokus stehen dabei die institutionellen und politischen Schwächen. Demnach besteht für 65 Länder, also 43 Prozent, ein hohes oder sogar sehr hohes Risiko für 2014. Heute sind zudem 19 Staaten mehr in den Hochrisiko-Kategorien als noch vor fünf Jahren. Der Nahe Osten und Nordafrika, Südeuropa und der Balkan werden besonders anfällig sein.
    Für Deutschland wird hingegen ein geringes Risiko für 2014 prognostiziert. Ebenso steht es um andere europäische Staaten wie Finnland, Polen, die Slowakei, Tschechien und Schweden. Noch ruhiger soll es übrigens für Österreich, Dänemark, Luxemburg oder die Schweiz werden.
    Griechenland in der höchsten Risiko-Stufe

    Ein durchschnittliches Risiko sozialer Unruhen sehen die Fachleute allerdings für europäische Länder wie Belgien, Großbritannien, Frankreich, Ungarn, Irland, Italien, Malta, Holland und Slowenien. Auf gleicher Risikostufe mit der Türkei befinden sich die europäischen Staaten Bulgarien, Kroatien, Zypern, Portugal, Spanien sowie die Ukraine. Ebenfalls vertreten ist Europa in der höchsten Risiko-Stufe: Bosnien ist hier ebenso aufgelistet wie Griechenland. Diese Länder befinden sich damit auf Augenhöhe mit Staaten wie Ägypten, Syrien oder dem Sudan.

    Quelle: http://www.globale-evolution.de/newr...9831&noquote=1

    erwartet? Das schaut nach eine geplante Aktion gegen den allgemeinen Wohlstand zu sein !?

    LG prosit 2014 was auch kommen mag


  5. #5
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    Deshalb möchte Norwegen nicht in die EU beitreten

    Die andere Seite von Norwegen. Ein wirtschaftlich-stabiles, EU-unabhängiges Land mit bester Zukunft.

    Wird das auch so bleiben, nach dem blutigen Massaker am 22.7.2011 in Oslo und Utøya, aus dem rechtsextremistisch, christlich-fundamentalistischen Lager?
    Oder wird das monstruöse Imperium EU schliesslich auch das angeschlagene Norwegen in seine Krallen fangen? - Immer wenn Menschen Angst haben, dann...





    BRAVO NORWEGEN!

    Jeden Norweger ist nun Millionär - rein rechnerisch




    Das Geschäft florierte. Gut zwei Jahrzehnte später, 1990, richteten die Skandinavier einen staatlichen Öl-Fonds ein.

    Der Ölfonds wird mit Einnahmen aus den Öl- und Gasvorkommen finanziert und gilt als größter staatlicher Finanzfonds der Welt.

    Die Einnahmen werden für schlechte Zeiten und Pensionsansprüche künftiger Generationen zurückgelegt. Die Regierung des siebtgrößten Öl-Exporteurs darf davon pro Jahr nur vier Prozent ausgeben, etwas mehr als die Rendite des Fonds.

    Und es läuft wie geschmiert: Nun erreichte der Öl-Fonds ein Volumen von 5,11 Billionen Kronen (611 Milliarden Euro), gab die norwegische Notenbank am Donnerstag bekannt.

    Das ist mehr als das Millionenfache der Bevölkerungszahl von 5,1 Millionen. Oder einfacher gesagt: Jeden Norweger ist nun Millionär - rein theoretisch jedenfalls.

    Quelle:http://kurier.at/wirtschaft/finanzen...47050,44950259

    So sieht ein gesundes Land ohne der EU aus.
    Wir haben die EU, die unsere Staatsschulden in 10 Jahren verdoppelte und
    20% vom Realeinkommen nahm
    LG

  6. #6
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    Geheimdokumente enthüllen: Die nationalsozialistischen Wurzeln der Europäischen Union

    Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, hat jüngst die »Vereinigten Staaten von Europa« gefordert. Auf den unbedarften Bürger macht das den Eindruck, dass es sich hier um eine neue Idee handelt. Tatsächlich gibt es diese Pläne schon seit mehr als 80 Jahren und eine der wichtigsten Vertreter dieser Idee waren die Nationalsozialisten.


    Das bedeutet ein ständiges Bemühen, die großen Zielsetzungen und die kommenden Aufgaben zu verstehen und sich darauf einzustellen. Das bedeutet aber auch die Bereitschaft, die eigenen Interessen im gegebenen Falle denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen; und das ist das höchste Ziel, das wir von den europäischen Staaten verlangen, das wir erstreben. Das mag im Einzelfalle Opfer bedeuten, im Gesamtergebnis werden aber alle Völker davon Nutzen haben
    ... Eine solche Wirtschaftsgesinnung verlangt ein soziales Gewissen; und soziales Verantwortungsbewusstsein ist es auch, das die Völker Europas in ihren Staatsführungen bei der Verwirklichung der neuen Wirtschaftsordnung verlangen müssen und können. Die neue europäische Wirtschaft wird die Erfüllung ihrer sozialen Verpflichtungen als ihre vornehmste Aufgabe zu betrachten haben.

    Von wem könnte dieses Zitat wohl stammen? Von Viviane Reding, Martin Schulz (SPD), dem deutschen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Wolfgang Schäuble oder Angela Merkel? Weit gefehlt.

    Das Zitat stammt aus einem Aufsatz von Reichswirtschaftsminister Walther Funk, der in dem von ihm herausgegebenen Buch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (Haude & Spener, Berlin 1942) erschienen ist. Äußerst interessant ist auch seine Begründung für so eine Wirtschaftsgemeinschaft, die so fast wörtlich in den Pamphleten von »Kapitalismus-Kritikern« von Occupy über Attac bis George Soros nachzulesen ist:
    Eine dünne Oberschicht von Bankiers, Industriellen und Spekulanten konnte einen ungeheuren Reichtum zusammenraffen und sich damit eine gefährliche überstaatliche Macht verschaffen, denn für Geld konnte man alles kaufen, insbesondere auch die öffentliche Meinung.
    Das in den Hochkapitalismus hineingewachsene liberalistische System verlor zudem noch durch Kartellierung, Vertrustung, Monopolbildung und steigende fixe Kosten der Industrie die notwendige Elastizität.
    Im weiteren Verlauf des Aufsatzes (den sie ausführlicher in meinem Buch Die Vereinigten Staaten von Europa nachlesen können; Vorwort und Leseproben hier) lässt Funk keinen Zweifel daran, wie verhasst ihm die freie Marktwirtschaft ist. Genau wie heutige »Kapitalismus-Kritiker« verschweigt er dabei, dass die Kartellierung und Monopolbildung gerade kein Ergebnis des freien Marktes, sondern eines korporatistischen/neofeudalen Systems ist, in dem Großkonzerne und Großbanken das staatliche Gewaltmonopol nutzen, um sich Sonderprivilegien zu verschaffen. Funk schreibt, dass die Pläne, die in dem Buch dargelegt werden, bereits 1932 von Nazi-Ideologe Alfred Rosenberg auf dem Europa-Kongress in Rom (!) vorgestellt wurden.


    Bestandteil der Pläne: Eine europäische Industriepolitik und ein »Großwirtschaftsraum Europa« ohne Zölle. In einem Aktenvermerk der Reichskanzlei für Reichsminister Hans Heinrich Lammers vom 9. Juli 1940, der auf Ausführungen von SS-Oberführer Gustav Schlotterer und Carl-Zeiss-Manager Karl Albrecht basiert, wird sogar eine Währungsunion diskutiert. Außenminister Joachim von Ribbentrop empfiehlt am 21. März 1943, einen »Europäischen Staatenbund« zu gründen:
    Zunächst kämen als Staaten in Betracht: Deutschland, Italien, Frankreich, Dänemark, Norwegen, Finnland, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Serbien, Griechenland und Spanien (?).
    Das Fragezeichen bei Spanien ist auch im Originaldokument enthalten, das im Rahmen der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse sichergestellt wurde, aber selbstredend im staatlichen Geschichtsunterricht keine Rolle spielt. Das Nazidokument enthält also genau die heutigen EU-Staaten, nur eine Nummer bescheidener. Am 5. April 1943 entwirft Ribbentrop bereits eine Gründungsurkunde, in der wörtlich folgende Punkte enthalten sind:
    3. Die im »Europäischen Staatenbund« vereinigten Nationen werden die Interessen Europas nach jeder Richtung gemeinsam wahren und den europäischen Kontinent gegen äußere Feinde verteidigen.
    5. Die europäische Wirtschaft wird von den Mitgliedern des Staatenbundes nach gemeinsamer und einheitlicher Planung gestaltet. Die Zollschranken zwischen ihnen sollen fortschreitend beseitigt werden.
    8. Alle Einzelheiten der Organisierung des »Europäischen Staatenbundes« werden in einer Bundesakte [heißt heute »Lissabonvertrag«; Anm. OJ] festgelegt werden, zu deren Beratung Bevollmächtigte aller beteiligten Regierungen nach Beendigung des Krieges zusammentreten werden.
    Als den Nazis klar wurde, dass der Krieg nicht mehr zu gewinnen war, entwarfen sie einen noch kühneren Plan. T.H. Tetens, ein deutscher Ökonom, der 1934 aus einem Konzentrationslager in die Schweiz fliehen konnte und nach dem Krieg von 1946 bis 1947 Mitglied der Kriegsverbrecherkommission in den USA war, berichtet 1953 in seinem Buch Germany plots with the Kremlin von Dokumenten, die die Alliierten im Juni 1945 bei der Übergangsregierung von Großadmiral Dönitz in Flensburg sicherstellten.


    Sie waren unter dem Namen »Generalplan 1945« zusammengefasst. In dem zum Generalplan gehörenden Dokument »Europäische Friedensordnung« wird unter anderem vorgeschlagen:
    5. Europäische Union auf föderalistischer Basis
    8. Europäischer Gerichtshof
    12. Ökonomische Integration Europas
    Dieses Dokument konnte ich in keinem Archiv finden, aber die »Anlage 4 zum Generalplan 1945« vom 5.4. 1945, welche die Existenz des gesamten Dokuments bestätigt, konnte ich ausfindig machen. Unter dem Titel »Die Überwindung der Katastrophe« wird zu diesem Zeitpunkt als Lösung ein Sonderfriede mit dem Osten vorgeschlagen. Wörtlich heißt es:
    Während Jalta Russland nur einen beschränkten und noch dazu bestrittenen Einfluss in Ost- und Südeuropa zugesteht, kann der Sowjetunion durch ein
    Zusammengehen mit Deutschland ein Einfluss in ganz Europa ermöglicht werden ...
    Während das Verbleiben in der Koalition des Feindes für die Sowjetunion ständige Reibungen mit England und Amerika im östlichen Mittelmeer und im Nahen Osten bedeutet, wird durch das Zusammengehen mit Deutschland der Sowjetunion der Weg vom Persischen Golf zu den Ölfeldern von Kirkutsk und zum Mittelmeer frei.
    Bedingungen für einen Separatfrieden seien unter anderem:
    a) Deutschland und die bisherige Sowjetunion bilden gemeinsam die »Sozialistische Union«. Anknüpfend an die Verselbstständigung der 16 sowjetischen Teilrepubliken im Jahr 1943 bilden auch die europäischen Völker national abgegrenzte, selbstgeführte Staatskörper, die verbunden werden durch eine Wehr- und Wirtschaftsunion. Die Gestaltung im Inneren bleibt in jeder Hinsicht den einzelnen Völkern freigestellt …
    Aus dieser Entwicklung ergeben sich folgende Zukunftsperspektiven:
    Es entstünde ein Kontinentalblock von Ozean zu Ozean von weltbeherrschender Größe, Wirtschaftskraft, Energie und Bevölkerungszahl. Damit würde nicht nur die Gefahr zukünftiger Kriege aus Europa, sondern aus dem Doppelkontinent Eurasien verdammt; und zwar auf Generationen hinaus.
    Die beiden Großvölker Russen wie Deutsche haben außerordentliche Entwicklungsmöglichkeiten, ohne dass sich ihre Interessen überschneiden. Der Schwerpunkt in diesem Block wird sich von selbst mehr und mehr nach den rassisch Überlegenen, geistig Regsameren und Energischeren, d. h. nach Europa, verlagern.
    Es entsteht ein Bündnis der jungen sozialistischen Kräfte gegen die alten verrotteten Beharrungsmächte des Westens.
    Unter dem Dokument befindet sich der handschriftliche Vermerk »Halte Plan für undiskutierbar«, da das Dritte Reich zu diesem Zeitpunkt schlicht keine Forderungen mehr stellen konnte. Tatsächlich kam es auch nicht dazu.


    Aber im Jahre 2010 verfasst Wladimir Putin einen Artikel für die Süddeutsche Zeitung, in dem er eine Wirtschaftsgemeinschaft von »Lissabon bis Wladiwostok« vorschlägt. Von Sozialismus ist in dem Artikel nicht mehr die Rede, weil die Ideologie des Sozialismus mittlerweile durch die ebenfalls planwirtschaftliche Ideologie des Ökologismus/Klimaschutzes ersetzt wurde (eine detaillierte Analyse hierzu ebenfalls in meinen Büchern oder bei Torsten Mann).

    Wie aus Geheimdienstdokumenten hervorgeht, gaben die Nazis ihre Pläne keineswegs auf, sondern gingen in den Untergrund. Davon handelt der nächste Teil der Serie.

    Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergru...hen-union.html

    weiter: http://www.deutsche-mittelstands-nac...2014/01/58420/



    Unsere EU eine Parodie auf

    Charlie Chaplin als "Der große Diktator"

    Buuuhhh: Anzeige wegen NS - Wiederbetätigumg
    dann sind wir sind die Schmarotzerbande los!

    LG

  7. #7
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    Haben wir diese Video bereits?:

    r. Wolfgang Philipp Rechtsanwalt - Was Du über den ESM nicht Wissen darfst !!!


    Erläutert den ESM - (Europäischer Sklavenmechanismus) - Vertrag bis ins Detail. Teilt dieses Video.
    Dr. jur. Wolfgang Philipp Rechtsanwalt aus Mannheim, klärt über den ESM auf.




    LG Angeni
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

  8. #8
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    Banken-Crash am Wochenende: Der EU-Irrsinn in einem Schaubild

    Die EU berät in zahlreichen Gremien, wie eine Bank innerhalb eines Wochenendes im Pleitefall abgewickelt werden kann. Ein Schaubild zeigt, welch bürokratischer Irrsinn in nur 24 Stunden bewältigt werden soll.

    Der Grüne EU-Abgeordnete Sven Giegold gibt zu, dass dieses Bürokratie-Monster sogar ihn sprachlos macht. Die EU berät nun schon seit Monaten über die Rettung von Banken. Die Beratungen haben zu nichts geführt – außer zur Planung von extrem komplexen Abläufen, die sogar ohne politisches Hickhack nicht zu bewältigen sind – schon gar nicht übers Wochenende, wie für Banken-Pleiten geplant. Giegold kritisiert, dass der Vorschlag der EU-Kommission zum gemeinsamen Bankenabwicklungsmechanismus (SRM) auf deutschen Druck stark im Interesse intergouvernementaler Strukturen verändert.

    Das Ergebnis sehen Sie hier:



    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...nem-schaubild/

    Da kann man nur verückt werden!

    LG

  9. #9
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    EU: Mitglieds-Staaten können Korruption nicht bekämpfen

    Bestechungen schädigen die Wirtschaft in der EU um 120 Milliarden Euro. Das geht aus einem erstmals veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zum Thema Korruption hervor. Deutschland müsse bei den Themen Wahlkampf-Finanzierung und Auslandsbestechung ansetzen, so EU-Kommissarin Malmström.

    Bestechungen schädigen die Wirtschaft in der EU pro Jahr um 120 Milliarden Euro. Das geht aus einem erstmals veröffentlichten Korruptionsbericht der EU-Kommission zum Thema Korruption hervor. „Korruption untergräbt das Vertrauen der Bürger in demokratische Institutionen und Rechtsstaatlichkeit, sie schädigt die europäische Wirtschaft und entzieht Staaten dringend benötigte Steuereinnahmen“, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Die Mitgliedsländer hätten zwar schon viel im Kampf gegen Korruption unternommen, aber das sei bei weitem noch nicht genug.


    Malmström legte einen Maßnahmenkatalog vor, mit dem die Kommission die Länder im Kampf gegen Schmiergeldzahlungen unterstützen will. Dazu gehören Vorschläge, wie die Transparenz erhöht und interne Kontrollmechanismen verbessert werden können.


    So empfiehlt die EU-Kommission Deutschland, klare Regeln bei Interessenkonflikten nach Ausscheiden aus dem Amt festzulegen.


    Bisher gibt es in Deutschland keine konkrete Regelung, die für Politiker und hochrangige Beamte nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt eine Wartezeit bis zur Aufnahme einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft vorschreibt. Handlungsbedarf sieht die Kommission in Deutschland auch in Bezug auf die Straflosigkeit gewählter Amtsträger bei Korruption. Des Weiteren wird eine Sensibilisierung für die Risiken der Auslandsbestechung bei kleinen und mittleren Unternehmen empfohlen. Auch könnte Deutschland mehr tun, um Bedenken hinsichtlich der Wahlkampffinanzierung auszuräumen.


    Einer Umfrage im Auftrag der Brüsseler Behörde zufolge ist mehr als die Hälfte der befragten EU-Bürger der Meinung, dass Bestechung in den vergangenen drei Jahren – also während der Verschärfung der Euro-Schuldenkrise – zugenommen hat. Drei Viertel glauben, dass Korruption in ihrem jeweiligen Heimatland weit verbreitet ist. Von den Befragten in Griechenland sind 99 Prozent dieser Meinung, gefolgt von denjenigen in Italien (97 Prozent), Litauen, Spanien und Tschechien (jeweils 95 Prozent). Am wenigsten glauben die Schweden (54 Prozent) in ihrem Land an das Verteilen oder Annehmen von Schmiergeld. Eine ähnliche Verteilung findet sich bei den befragten Firmen. Unternehmen im europäischen Bausektor sind zu 79 Prozent und damit am häufigsten der Ansicht, dass Korruption in ihrem Bereich weit verbreitet ist.


    Das Kapitel über EU-Institutionen im Korruptionsbericht bleibt hingegen unter Verschluss. Aufgrund mangelnder externer Bewertung, sei eine Einschätzung nicht möglich, sagt die EU-Kommissarin für Inneres (mehr hier).

    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...ht-bekaempfen/

    so ein ähnlicher Bericht:

    EU-Kommission: In EU gibt es keine korruptionsfreien Zonen – Jeder 12. Europäer betroffen


    bei: http://de.ria.ru/society/20140203/267759682.html

    € 120.000.000.000,-- was denkt ihr wer da zur Kassa gebeten wird?

    LG

  10. #10
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    EU-Regeln aufgeweicht: Banker-Boni erreichen neue Höhen

    Für das Jahr 2013 schütten die Banken erneut extrem hohe Boni an ihre Manager aus. Eigentlich hatte die EU Deckelungen für Banker-Boni beschlossen. Doch der Druck der Finanz-Lobby hat die Regelungen aufgeweicht.



    Im Juli 2010 machte das EU-Parlament große Schlagzeilen: „Die EU begrenzt als erster Wirtschaftsraum die Boni für Banker. Mit „überwältigender Mehrheit stimmte das Parlament über eine Vorgabe ab, die die Bonuszahlungen begrenzt und an das Grundgehalt koppelt“, berichtete damals die FAZ.
    Im April 2013 kam das EU-Parlament erneut in die Schlagzeilen: „EU deckelt Banker-Boni“, hieß es. Das EU-Parlament hatte beschlossen, dass Boni für Banker nur noch maximal 50 Prozent von deren Einkommen ausmachen dürfe.
    Ein halbes Jahr später, im Oktober 2013, wurden die Vorgaben mit einem Streich deutlich eingeschränkt. Die Boni-Deckelung wurde aufgehoben.
    Bis zu 250 Prozent des Grundgehalts möchte die europäische Bankenaufsicht (EBA) nun als Bonuszahlungen zulassen. Grund war die Intervention der britischen Regierung. Aber auch andere Banken, insbesondere europäische Investment-Banken, hatten die EU-Vorgaben beanstandet. Die EBA beugte sich diesem Druck.
    Im Kontext mit den neuen Eigenkapital-Vorgaben für Banken sollten die Boni nach Vorstellung der EU ursprünglich gedeckelt werden. Nur mit Bewilligung der Aktionäre sollten die Bank-Manager das Grundgehalt einschließlich Boni verdreifachen dürfen. Ohne die Zustimmung der Anteilseigener dürfte der jeweilige Bonus lediglich so hoch sein wie das jährliche Grundgehalt. Die Vorschriften bezogen sich auf Bank-Angestellte, die 500.000 Euro und mehr pro Jahr an Gehalt bezogen.
    Der Grundgedanke der Boni-Deckelung war folgender: Es sollte verhindert werden, dass die Manager zu sehr ins Risiko gingen, um noch mehr Profit für die eigene Person zu machen. Denn sie können das jährliche Grundgehalt mit den Bonuszahlungen um das fünf- oder sechsfache erhöhen.
    Die Banker waren gegen die Vorgaben der EU bei der Deckelung argumentativ so vorgegangen, dass sie auch außerhalb von Europa arbeiten könnten, wo es keine Begrenzungen nach oben gibt – weder für das Grundgehalt, noch für die Boni. Daher müssten in Europa die Fixgehälter steigen. Denn durch die Volatilität (Schwankungen) der Märkte könnten die „geringen Löhne“ nicht aufgefangen werden.
    Indessen wurde bekannt, dass die britische Großbank Barclays offenbar wegen exorbitanter Bonuszahlungen um das eigene Image besorgt ist. Chef-Manager Anthony Jenkins verzichtet auf einen Bonus für 2013 in Höhe von 2,7 Millionen Pfund, berichtet die Financial Times. Jenkins managt die Bank seit dem Sommer 2012. Jenkins‘ Grundgehalt beträgt 1,1 Millionen Pfund.
    Der Verzicht auf die Boni-Zahlungen dient also lediglich dem Aufpolieren des Bank-Renommees. Denn das Image von Barclays ist schwer beschädigt. Jahrelang hatte die britische Bank – zusammen mit anderen europäischen Banken, etwa der Deutschen Bank – den Libor-Zinssatz manipuliert. Im Sommer 2013 wurde außerdem aufgedeckt, dass Barclays mit 280 Millionen Euro pro Jahr die deutsche Staatskasse mit dubiosen Aktengeschäften geprellt haben soll.
    Bei anderen europäischen und amerikanischen Großbanken werden die Bonuszahlungen für 2013 erneut üppig ausgefallen. Investment-Banker und Händler von US-Großbanken, die in London ansässig sind, werden für 2013 weitaus höhere Boni als für 2012 einstreichen können, meldet die FT.
    In den USA wird Lloyd Blankfein, Chef von Goldman Sachs, ein Bonus-Paket von 23 Millionen US-Dollar in die eigene Tasche stecken können (mehr hier). Michael Sherwood, Co-Leiter von Goldman Sachs International, erhält einen Bonus von 19 Millionen US-Dollar für das vergangene Jahr.
    Die Bonus-Saison in den USA ist in vollem Gange. Die Banken wollen enorme Summen an ihre Manager auszahlen. Gleichzeitig sind sie mit den neuen US-Bankenregeln konfrontiert und weichen nun auf aktienbasierte Vergütungen (anstelle von Boni) für die Chefs aus.
    Für die UBS, schweizerische Großbank mit Hauptsitzen in Zürich und Basel, wird erwartet, dass sie einen höheren „Bonus-Pool“ für die mit Umstrukturierungen beschäftigten Manager einrichten will.
    Mit der Materie vertraute Insider berichten, dass die Banken weiterhin große Boni-Summen an die „Star-Trader“ ausschütten werden, während sie rücksichtslos bei „Low-Performern“ und Nachwuchskräften kürzen.
    Auch die europäischen Bank-Manager dürften bei den Bonuszahlungen für 2013 nicht gerade leer ausgehen. Mitte Januar dieses Jahres beanstandete die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Bonuszahlungen der deutschen Banken. Doch die Kritik der BaFin dürfte die Banker kalt lassen.
    Bei elf der 15 geprüften Banken gab es 2012 Bonus-Zahlungen, die höher waren als das Grundgehalt. Sieben Banken benötigten für die versprochenen Boni die Zustimmung der Aktienbesitzer, da die Boni zuteilen das Zweifache des Grundgehalts ausmachen. Weitere Banken verteilten an ihre Manager noch weit höhere Bonuszahlungen.
    Dies widerspricht den seit Januar geltenden EU-Regeln. So dürften „Risikoträger“ an Boni lediglich die Höhe des Fixgehalts erhalten. Diese Regeln werden offenbar stetig unterlaufen (mehr hier).
    Die Banken drücken sich um die Boni-Regeln der EU besonders trickreich. Die Chefs in hohen Positionen werden einfach nicht als „Risikoträger“ erklärt, für die im Grunde solche „Obergrenzen“ gelten. Anders ist nicht zu erklären, dass in 2012 insgesamt 87 Bankmitarbeiter in Schlüsselpositionen Millionengehälter beziehen und nur 40 davon als „Risikoträger“ gegenüber der BaFin angegeben wurden.

    Quelle:http://deutsche-wirtschafts-nachrich...n-neue-hoehen/

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    Wenn du im Supermarkt eine Schokolade klaus bekommst du 3 Monate!
    Wenn ein Banker Millionen verzockt holt er sich noch eine Boni ab!


    Wir machen aber noch immer den Banken-Retungsschirm, den Euroretungsschirm......

    Wann sperrt man diese Banxter endlich ein!


    LG

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