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Thema: Willy Wimmer

  1. #91
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    AW: Willy Wimmer

    „Gelebter politischer Schwachsinn!“ Willy Wimmer (CDU) zu europäischen Zukunftsplänen (Sputniknews)



    Mit Sorge erfüllt Willy Wimmer die zunehmende Militarisierung Europas unter dem Einfluss der Nato. Die Bundesregierung habe mit ihrer Politik das Projekt Europa vor die Wand gefahren und die europäischen Nachbarn brüskiert. Statt einer europäischen Armee wünscht sich Wimmer Unabhängigkeit von der Nato und Friedenspolitik gegenüber Russland. Antikrieg TV
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  2. #92
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    AW: Willy Wimmer

    KenFM am Telefon: Willy Wimmer zu deutschen Soldaten an allen Fronten



    Merkel. Macht. Mobil. Angela Merkel hat es endlich geschafft. Sie hat die ablehnende Haltung Willy Brandts zum Krieg überwunden. Krieg ist für Merkel und ihre politischen Weggefährten wieder die Ultima ratio und nicht, wie von Brandt geäußert, die Ultima irratio. Hand auf's Herz: sind Sie in der Lage, alle "Standorte", an denen deutsche Bundeswehrsoldaten aktuell präsent sind, aufzuzählen? Wohl kaum. Und wie steht es mit der Bilanz all dieser "friedenssichernden Massnahmen"? Was hat z. B. der nicht enden wollende Einsatz in Afghanistan den Menschen vor Ort unterm Strich gebracht? Wie lange wird dort noch an Mädchenschulen und Brunnen gezimmert und wie passt das "Engagement" der Bundeswehr zu der Tatsache, dass ausgerechnet Afghanistan, seit die NATO dort für Recht und Ordnung sorgt, zum größten Heroinproduzenten der Welt aufgestiegen ist? Allein 2017 erhöhte das Land seinen Ertrag bei der Schlafmohnernte – der Basis für Heroin – im Vergleich zum Vorjahr um 87 %! http://www.n-tv.de/politik/Afghanista... Die Taliban sind stärker als je zuvor in Afghanistan und sie finanzieren ihren Kampf gegen die NATO-Besatzung mit Milliarden Dollar, die sie aus dem Verkauf der Drogen generieren. Das Heroin, das heute auf deutschen Schulhöfen gestreckt und konsumiert wird, stammt in den meisten Fällen vom Hindukusch. Den Preis für die Lüge, dass wir "Freiheit am Hindukusch" verteidigen, bezahlen unsere Kinder! Und wie sieht es mit den Waffenlieferungen an die Peschmerga 2014 aus? Ja, sagt Amnesty International! https://www.amnesty.de/journal/2016/a... Was wurde aus den 2.000 Tonnen Kriegsgerät, die direkt in ein Kriegsgebiet ausgeflogen wurden. Haben die Peschmerga die Milan-Raketen und G36-Gewehre nur zur "Verteidigung" der eigenen Existenz eingesetzt oder wurden mit ihnen auch Kriegsverbrechen begangen? Wo genau befinden sich die noch übrigen Waffen jetzt? Immer noch bei den Peschmerga oder wurden sie an Dritte weiterverkauft oder vom IS erbeutet? Fragen, auf die die Merkel-Regierung nur schweigt. Und ob das alles nicht genug wäre, beteiligt sich jetzt die deutsche Luftwaffe an der größten Luftkampfübung in der Geschichte Israels. "Blue Flame" wird in den deutschen Medien abgefeiert als wäre es eine Parade zum Ende des Zweiten Weltkrieges. https://www.tagesschau.de/multimedia/... In Wahrheit könnte es der Auftakt zum dritten Weltkrieg sein, denn der Apartheidstaat Israel bereitet sich und seine "Partner" via Zwangsumarmung konsequent auf einen immer wieder angedeuteten Erstschlag gegen den Iran vor. Deutschland hat nach der Lieferung an die Peschmerga erneut Partei für ein Land ergriffen, das sich seit 70 Jahren im Dauerklinsch mit seinen Nachbarn befindet. Die Folgen sind fatal! Deutschland fällt damit als Mediator zwischen den Zankhähnen aus. Es hat seinen stärksten Trumpf, Neutralität, verspielt und wird, ohne das selber noch in der Hand zu haben, aktiv in immer mehr regionale Kriege hineingezogen, die es selber gar nicht wollen, kontrollieren oder beenden kann. Wann wacht dieses Land endlich aus seinem Tiefschlaf auf und erkennt, dass sich das wiedervereinigte Deutschland nicht nur als Rüstungsexporteur, sondern eben auch als Kriegsteilnehmer immer mehr einer Nation annähert, die, wie wir alle glaubten, mit dem 8. Mai 1945 überwunden zu haben. Wann fällt die Opposition und die Zivilgesellschaft Dr. Merkel endlich in den Arm? Wie lange noch wollen wir uns die plumpe Propaganda der Bundeswehr auf YouTube gefallen lassen, wenn sie das Mitmischen bei Angriffskrieg vor allem jungen Menschen als einen großen Abenteuerurlaub verkauft? Was haben wir aus unserer Vergangenheit wirklich gelernt? Wir sprechen mit CDU-Mitglied Willy Wimmer, der einen Großteil seiner Zeit im Deutschen Bundestag für das Verteidigungsministerium tätig war, bis er als VIZE der OSZE die Rolle des Vermittlers bei internationalen Konflikten übernahm.

    LG

  3. #93
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    AW: Willy Wimmer

    Willy Wimmer(CDU): „Putin geht mit ausgestreckter Hand auf jeden zu“ (Sputniknews)


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  4. #94
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    AW: Willy Wimmer

    Willy Wimmer über Putins Pressekonferenz: Nette Leute wie du und ich


    Für über 1600 Journalisten aus dem In- und Ausland hat der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag seine alljährliche große Pressekonferenz abgehalten. Mehr als dreieinhalb Stunden stand er Rede und Antwort zur Entwicklung Russlands, aber auch zu Syrien oder dem Verhältnis zu den USA. Ex-Staatssekretär Willy Wimmer kommentiert für Sputnik.



    Herr Wimmer, Sie haben die Pressekonferenz des russischen Präsidenten verfolgt. Wie war Ihr Eindruck?
    Der ist natürlich vielfältig. Das fängt mit den Bildern aus dieser Großen Pressekonferenz an. Ich sage das mal unter rein menschlichen Gesichtspunkten: Da sieht man Leute im Publikum sitzen, wie du und ich, nette Leute, und da fragt man sich: Warum wird bei uns alles unternommen, um uns wieder gegen Russland und die Russen in Stellung zu bringen?

    Das zweite ist, wenn ich daran interessiert bin, ein nüchternes Bild über ein großes Nachbarland zu bekommen, dann muss ich mir nur diese Pressekonferenz ansehen. Die Leute fragen das, was ich als politische Fragen auch kenne. Und sie erleben dann einen Präsidenten, der sich bemüht, auf diese Fragen auch noch Antworten zu geben. Und das in der ganzen Bandbreite von Wasserschutzzonen am Baikalsee bis hin zum nordkoreanischen Nuklearprogramm und der Frage, ob man den Präsidenten Trump nun duzt oder siezt. Das heißt, komplexer kann man über ein anderes Land überhaupt nicht unterrichtet werden.

    Ihnen sind offensichtlich viele Punkte in Erinnerung geblieben. Was noch außer dem von Ihnen erwähnten?
    Das sehr aktuelle Problem in Zusammenhang mit den Mittelstreckenwaffen, die durch den amerikanischen Verteidigungsminister offensichtlich zwangsweise in der Nato wiedereingeführt worden sind, und wo wir in Europa alle ein strategisches Interesse daran haben sollten, dass wir nicht wieder in diese Problematik, die den Kalten Krieg am Schluss ausgezeichnet hat, hineinfallen. Das war sehr nützlich und gut, dass der russische Präsident eine sehr deutliche Antwort zu dieser amerikanischen Propaganda gefunden hat. Die Vereinigten Staaten würden notfalls den Mond angreifen, um ihre militärpolitischen Ziele in Europa wieder durchsetzen zu können.

    Ein wichtiges Thema scheint für Putin auch die Nachkriegsordnung in Syrien zu sein. Hier könnte er sich durchaus eine Zusammenarbeit Russlands mit dem Westen vorstellen.
    Das ist offensichtlich der Dreh- und Angelpunkt und als Anlauf zu sehen für bestimmte Mehrheitskräfte im amerikanischen Kongress. Wir haben die letzten Jahrzehnte eine amerikanische Politik gesehen, die, koste es was es wolle, die Dinge auf eigene Rechnung weltweit durchsetzen wollte. Es gab weder Verbündete im klassischen Verständnis dieses Wortes, noch gab es Partner, mit denen man zusammenarbeiten wollte. Man wollte die einzig verbliebene Supermacht sein und hat das so lang herausgestellt, bis die USA darüber intern ökonomisch zu kollabieren drohten.

    Trump ist darauf die Antwort. Vor diesem Hintergrund ist es eine substantielle Herausforderung für die USA, denen eine Zusammenarbeit anzubieten, weil sie das als Beeinträchtigung ihrer bisherigen Rolle empfinden. Und sie machen auch kein Hehl daraus. Deswegen ist das, was Präsident Putin im Zusammenhang mit Syrien gesagt hat, in meinem politischen Verständnis der Schlüssel für die gesamte Situation im Nahen und Mittleren Osten. Man kann das alles zusammennehmen, auch die Konflikte zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, und das, was sich in Syrien und im Irak und im Jemen alles abspielt unter Einschluss der besonderen Probleme, die sich für Israel und Palästina ergeben.

    Ich bin seit langem der Auffassung, dass wir uns in einer verhängnisvollen Spirale befinden, wenn das alles nur militärisch ausgetragen wird. Der Schlüssel zum Verständnis, den können Sie in zwei Namen packen: Putin und Trump. Ich bin sicher, unter Einschluss all derjenigen, mit denen die beiden Präsidenten eng zusammenarbeiten, könnten sie zu diesen Problemen, die wir alle sehen, eine Lösung finden. Nichts hindert sie, außer der Kontaktsperre, die der US-amerikanische Kongress über den eigenen Präsidenten Trump verhängt hat, was die Beziehungen zum russischen Konterpart Präsident Putin anbetrifft.

    Die Olympischen Winterspiele stehen an. Russische Athleten dürfen nur unter neutraler Flagge starten. Putin meint, dass der Dopingskandal auch einen politischen Hintergrund hat. Was meinen Sie?
    Ich glaube, da braucht man gar nicht zu mutmaßen. Erkenntnisse über Beteiligungen des FBI und der amerikanischen Geheimdienste habe ich natürlich nicht. Aber wenn man eine solche Untersuchung durchführt auf der Schiene der angelsächsischen Nationen, Großbritannien und Kanada, die tief involviert waren, was da an Beschuldigungen erhoben worden ist, da kann ich nur sagen, da liefert man sich von vornherein aus. So kann man keine faire Untersuchung in Zusammenhang mit beklagenswerten Tatbeständen im sportlichen Leben hinkriegen.

    Erste deutsche Parlamentarier rufen schon dazu auf, die Fußball-WM in Russland zu boykottieren.
    Ja, das ist die Reflexhaltung von den berühmten Hunden, die wir kennen. Darauf will ich auch gar nicht eingehen. Wir haben im Zusammenhang mit der heutigen Pressekonferenz gesehen, dass dieser russische Präsident Optimismus ausstrahlt, bei allen Problemen, die wir haben. Und wir haben im nächsten Jahr zwei Dinge in Zusammenhang mit der Russischen Föderation:

    Die Präsidentschaftswahlen – die müssen die Russen selber entscheiden. Aber die Welt freut sich auf glänzende Gastgeber, das haben wir im Zusammenhang mit den Winterspielen in Sotschi gesehen, das haben wir im Zusammenhang mit dem Confederations Cup gesehen. Wir sehen das bei jeder Stellungnahme, die aus der Spitze des deutschen Fußballbundes im Zusammenhang mit der Leistungsfähigkeit der russischen Gastgeber, im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft kommt. Die freuen sich darauf, wir freuen uns alle darauf. Und ich komme jetzt zurück auf das Bild von dieser Pressekonferenz: Man freut sich auf nette Nachbarn.

    LG

  5. #95
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    AW: Willy Wimmer

    Willy Wimmer: Man muss sich an den Kopf fassen, was Herr Ischinger da von sich gibt


    Wolgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, behauptet in einem Interview, Russland wolle kein gutes Verhältnis zum Westen und sei für die Flüchtlingskrise mitverantwortlich. Willy Wimmer, ehemaliger Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, sieht dagegen den Westen seit 1990 auf dem Pfad der Lüge und des Krieges.



    Herr Wimmer, Wolgang Ischinger, der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, wirft Russland vor, kein besseres Verhältnis zum Westen zu wollen. Damit scheint die Agenda für die Konferenz in München im Februar gesetzt.

    Man muss im Zusammenhang mit dieser Münchener Veranstaltung sagen: Was die Grüne Woche in Berlin für die Landwirtschaft ist, ist diese Veranstaltung offensichtlich für diejenigen, die sie als Werbeveranstaltung für Krieg, Mord, Folter, Vertreibung auf dem ganzen Globus empfinden. Man kann nur erstaunt sein, was sich die Bundesregierung diese Veranstaltung kosten lässt, um weltweit für Krieg und Vernichtung zu plädieren. Das Perverse an dieser Veranstaltung ist, dass diejenigen auch noch eingeladen werden, über die man demnächst im Westen herzufallen versucht. Und man wird mit Interesse beobachten, ob diesmal der Iran eine prominente Rolle spielt.

    Das ist das Gesamtspektrum dieser Konferenz, die im wahrsten Sinne des Wortes in den letzten Jahren degeneriert ist. Dazu hat der ehemalige Bundespräsident Gauck wesentlich beigetragen, der ein deutsches robustes Auftreten in der ganzen Welt als vorrangig empfunden hat. In unserer Verfassung steht, dass Deutschland einen Beitrag zum Frieden in der Welt zu leisten hat. Vor diesem Hintergrund muss auch die Erklärung von Herrn Ischinger im Zusammenhang mit Russland gesehen werden. Es wird gelogen und verbogen, dass sich die Balken nur so biegen. Denn jeder, der die Entwicklung seit 1990 in Europa verfolgt hat, kann kein Verständnis für das haben, was Herr Ischinger da geschrieben hat.

    Ischinger behauptet: Der Westen bemüht sich um Russland, während der Kreml mauert.

    Wenn man die gesamte Entwicklung seit 1990 sieht, dann ist der Westen seit der Charta von Paris auf dem Pfad der Lüge und des Krieges gewesen. Das haben wir zum ersten Mal im völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien erlebt, als gegen die Charta der Vereinten Nationen und gegen das Versprechen in der Charta von Paris: „Kein Krieg mehr in Europa!“ – Bill Clinton und Madeleine Albright diesen Krieg nach Europa gebracht haben. Das nächste, wozu sich Herr Ischinger dann versteigt, ist die Aussage über den Olympiakrieg des Herrn Saakaschwili in Georgien. Jeder war erstaunt, als in Peking die Olympiade eröffnet wurde, dass dieser Prinz eines Blumentopfes Georgien über Ossetien und damit natürlich auch über die Russische Föderation herzufallen drohte und auch hergefallen ist. Jeder, der die historischen Gegebenheiten kennt, muss sich an den Kopf fassen, wenn er das liest, was Herr Ischinger da von sich gibt.

    Gleichzeitig gibt selbst Ischinger zu, dass durch Russland neuer Wind sowohl in die Münchner Sicherheitskonferenz als auch in die Nato kommt. Russland liefert quasi die Legitimation für das westliche Aufrüsten.

    Dafür braucht der Westen eigentlich keine Legitimation, die von jemand anders geliefert wird. Die Russische Föderation ist 1990 in der gleichen Weise auf den Westen und auf die Nato reingefallen und geleimt worden, wie es vor 100 Jahren mit dem deutschen Reich und Österreich-Ungarn geschehen ist, als wir auf die 14 Punkte und die Friedensüberlegungen des amerikanischen Präsidenten Wilson reingefallen sind. Das heißt, die Lüge wird im Westen zum Herrschaftsprinzip gemacht. Deswegen braucht man keinen in Moskau oder anderswo, um sein verhängnisvolles Tun zu legitimieren.

    Ischinger meint, selbst die Flüchtlingskrise sei auf Russland zurückzuführen. Mit Verlaub: Das erinnert an die Hysterie in Bezug auf Russland, die wir seit einiger Zeit aus den USA kennen.
    Man muss in diesem Zusammenhang mit Entsetzen feststellen, dass die Bundesregierung – und das ist etwas anderes als derjenige, der von der Bundesregierung in der Person von Herrn Ischinger subventioniert wird – dass die Bundesregierung Hunderttausende von Menschen in Deutschland als Instrument gegen die legitime Regierung in Syrien betrachtet. Die Entwicklung in Syrien hätte schon längst dazu führen müssen, mit der legitimen Regierung – und das ist die Regierung des Präsidenten Assad – in Verhandlungen über die Rückführung einzutreten. Hier werden Hunderttausende von Menschen für politische Zwecke instrumentalisiert. Vor diesem Hintergrund ist man eigentlich nur noch erstaunt und beschämt über das Verhalten der deutschen Politik.
    Und was Russland anbetrifft: In welchem Land leben wir eigentlich, wenn Herr Ischinger im Zusammenhang mit der Vergangenheit von einem gewissen romantischen Gefühl in Deutschland, was Russland anbetrifft, schreibt? In diesen Wochen jährt sich zum 75. Mal das Ende der Sechsten Armee in Stalingrad. Damit ist nicht nur das Schicksal einer deutschen Armee verbunden. Sondern das ist Ausdruck für ein millionenfaches Leid in der Sowjetunion und damit weiten Gebieten der heutigen Russischen Föderation. Da muss man jedenfalls die deutsche Staatsräson anders sehen und auf diesen Nachbarn nicht dadurch zugehen, dass man an seinen Grenzen schon wieder aufrüstet und mit aggressiven Aktionen operiert. Das ist sowas von Geschichtsverkennung, dass es nur noch schrecklich genannt werden kann.

    Aber dank Russland regt sich jetzt auch niemand mehr darüber auf, dass deutsche Truppen an der russischen Grenze stehen. Ischinger spricht von einem „Slow-Motion“-Prozess, in dem die Bevölkerung langsam an den Gedanken von Auslandseinsätzen des deutschen Militärs herangeführt wurde.

    Ja, da muss man nur an George Orwell erinnern, und an „1984“. Das ist die Situation in der deutschen und europäischen Medienlandschaft. Wir werden nur noch zu Kriegen im Nato-Interesse geführt. Es gibt doch keinen Diskurs mehr in der Bundesrepublik über den besseren Weg. Wenn alle Parteien im deutschen Bundestag bis auf die neu hinzugekommene AfD ein Interesse daran haben, der Regierung anzugehören, müssen sie den Kriegen zustimmen. Und das äußert sich auch im Zustand der öffentlichen und der veröffentlichten Meinung in diesem Lande. Wir sind, was diese Situation anbetrifft, wirklich verkommen.
    Armin Siebertn https://de.sputniknews.com/politik/2...e-krieg-luege/

    Das komplette Interview mit Willy Wimmer zum Nachhören:

    https://soundcloud.com/sna-radio/wil...-von-sich-gibt

    LG

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